22.07.2009 in Landespolitik

S-Bahnausbau! Auch für Radebeul - S1 im 15 Minutentakt

 

Der S-Bahn Ausbau im Tal der oberen Elbe geht weiter. »Das Mammutprojekt zwischen Bad Schandau und Meißen kommt jetzt in seine letzte Phase«, sagt Sachsens Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD). »Die ...

17.01.2009 in Landespolitik

SPD-Meissen wählt die KandidatInnen für die Landtagswahl 2009

 
Andreas Näther aus Riesa spricht vor den Parteimitgliedern

Das Waldschlösschen heute früh um 10:00 Uhr. Schnee, Matsch und eisiger Wind am Weinberg. Der Parkplatz ist voller Autos. Kein Mensch zu sehen.
Vor dem Konferenzsaal spürt man die Anspannung aber schon auf der Treppe.

17.10.2008 in Landespolitik

Am 25. Mai wählen gehen

 

Am 25. Mai 2014 wird in Radebeul ein neuer Stadtrat und in Meißen ein neuer Kreistag gewählt. Nähere Informationen zu unserem Wahlprogramm finden Sie unter dem Punkt Kommunalwahl 2014. Unsere Kandidaten können Sie bei unseren Ortsvereinstreffen oder im persönlichen Gespräch am Wahlstand kennenlernen. Nutzen Sie Ihr demokratisches Wahlrecht und kommen Sie mit uns ins Gespräch, damit Radebeul bunt bleibt und gewinnt.

16.10.2008 in Landespolitik

Rede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion [Auszug]

 
Martin Dulig

Zur Fachregierungserklärung „Nachhaltige Bildungspolitik für unsere Kinder – Bildungsstandort Sachsen zukunftsfähig gestalten“

Es gilt das gesprochene Wort!

Dulig: Sicher besser – aber nicht gut
Wenn wirklich „Jeder zählt“ kann es ein „Weiter so“ an Sachsens Schulen nicht geben.
Ja, Sachsens Schulen stehen im...

12.10.2008 in Landespolitik

Gute Bildung

 

Liebe Freunde der Sozialdemokratie,

die SPD will ein leistungsstarkes, sozial gerechtes und durchlässiges Bildungssystem schaffen - mit beitragsfreien Kindertagesstätten, längerem gemeinsamen Lernen und neuer Hochschulfinanzierung.



SPD-NEWS

22.09.2022 21:30 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

19.09.2022 16:23 Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge. Leni Breymaier, familien- und kinderpolitische Sprecherin: „Nicht nur am Weltkindertag wünsche ich mir für alle Kinder „Wurzeln“ und „Flügel“. Wir geben Familien… Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann? weiterlesen

14.09.2022 19:40 Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge
In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union forderte Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen heute Morgen einen Konvent zur Änderung der europäischen Verträge und griff auch den Vorschlag Macrons für eine „europäische politische Gemeinschaft“ auf. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass in die Debatte um eine Reform der Verträge nun auch mit Unterstützung der EU-Kommission wieder… Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge weiterlesen

09.09.2022 17:22 Sicherheit in Krisenzeiten: mehr Personal für Polizeibehörden und Bevölkerungsschutz
Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine prägen auch die anstehenden Beratungen zum Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat. Am Freitag wurde der Regierungsentwurf zum Einzelplan 06 im Deutschen Bundestag vorgestellt und debattiert. „Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 wächst der Etat des Ministeriums mit dem jetzt vorgelegten Entwurf um gut zwei Milliarden… Sicherheit in Krisenzeiten: mehr Personal für Polizeibehörden und Bevölkerungsschutz weiterlesen

04.09.2022 17:18 DEUTSCHLAND PACKT DAS.
Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Und zwar mit sozialer Politik. In diesen Krisen kommt es darauf an, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir die Lasten miteinander teilen und niemanden alleine lassen. Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro.… DEUTSCHLAND PACKT DAS. weiterlesen

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