22.07.2009 in Landespolitik

S-Bahnausbau! Auch für Radebeul - S1 im 15 Minutentakt

 

Der S-Bahn Ausbau im Tal der oberen Elbe geht weiter. »Das Mammutprojekt zwischen Bad Schandau und Meißen kommt jetzt in seine letzte Phase«, sagt Sachsens Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD). »Die ...

17.01.2009 in Landespolitik

SPD-Meissen wählt die KandidatInnen für die Landtagswahl 2009

 
Andreas Näther aus Riesa spricht vor den Parteimitgliedern

Das Waldschlösschen heute früh um 10:00 Uhr. Schnee, Matsch und eisiger Wind am Weinberg. Der Parkplatz ist voller Autos. Kein Mensch zu sehen.
Vor dem Konferenzsaal spürt man die Anspannung aber schon auf der Treppe.

17.10.2008 in Landespolitik

Am 25. Mai wählen gehen

 

Am 25. Mai 2014 wird in Radebeul ein neuer Stadtrat und in Meißen ein neuer Kreistag gewählt. Nähere Informationen zu unserem Wahlprogramm finden Sie unter dem Punkt Kommunalwahl 2014. Unsere Kandidaten können Sie bei unseren Ortsvereinstreffen oder im persönlichen Gespräch am Wahlstand kennenlernen. Nutzen Sie Ihr demokratisches Wahlrecht und kommen Sie mit uns ins Gespräch, damit Radebeul bunt bleibt und gewinnt.

16.10.2008 in Landespolitik

Rede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion [Auszug]

 
Martin Dulig

Zur Fachregierungserklärung „Nachhaltige Bildungspolitik für unsere Kinder – Bildungsstandort Sachsen zukunftsfähig gestalten“

Es gilt das gesprochene Wort!

Dulig: Sicher besser – aber nicht gut
Wenn wirklich „Jeder zählt“ kann es ein „Weiter so“ an Sachsens Schulen nicht geben.
Ja, Sachsens Schulen stehen im...

12.10.2008 in Landespolitik

Gute Bildung

 

Liebe Freunde der Sozialdemokratie,

die SPD will ein leistungsstarkes, sozial gerechtes und durchlässiges Bildungssystem schaffen - mit beitragsfreien Kindertagesstätten, längerem gemeinsamen Lernen und neuer Hochschulfinanzierung.



SPD-NEWS

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de