22.07.2009 in Landespolitik

S-Bahnausbau! Auch für Radebeul - S1 im 15 Minutentakt

 

Der S-Bahn Ausbau im Tal der oberen Elbe geht weiter. »Das Mammutprojekt zwischen Bad Schandau und Meißen kommt jetzt in seine letzte Phase«, sagt Sachsens Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD). »Die ...

17.01.2009 in Landespolitik

SPD-Meissen wählt die KandidatInnen für die Landtagswahl 2009

 
Andreas Näther aus Riesa spricht vor den Parteimitgliedern

Das Waldschlösschen heute früh um 10:00 Uhr. Schnee, Matsch und eisiger Wind am Weinberg. Der Parkplatz ist voller Autos. Kein Mensch zu sehen.
Vor dem Konferenzsaal spürt man die Anspannung aber schon auf der Treppe.

17.10.2008 in Landespolitik

Am 25. Mai wählen gehen

 

Am 25. Mai 2014 wird in Radebeul ein neuer Stadtrat und in Meißen ein neuer Kreistag gewählt. Nähere Informationen zu unserem Wahlprogramm finden Sie unter dem Punkt Kommunalwahl 2014. Unsere Kandidaten können Sie bei unseren Ortsvereinstreffen oder im persönlichen Gespräch am Wahlstand kennenlernen. Nutzen Sie Ihr demokratisches Wahlrecht und kommen Sie mit uns ins Gespräch, damit Radebeul bunt bleibt und gewinnt.

16.10.2008 in Landespolitik

Rede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion [Auszug]

 
Martin Dulig

Zur Fachregierungserklärung „Nachhaltige Bildungspolitik für unsere Kinder – Bildungsstandort Sachsen zukunftsfähig gestalten“

Es gilt das gesprochene Wort!

Dulig: Sicher besser – aber nicht gut
Wenn wirklich „Jeder zählt“ kann es ein „Weiter so“ an Sachsens Schulen nicht geben.
Ja, Sachsens Schulen stehen im...

12.10.2008 in Landespolitik

Gute Bildung

 

Liebe Freunde der Sozialdemokratie,

die SPD will ein leistungsstarkes, sozial gerechtes und durchlässiges Bildungssystem schaffen - mit beitragsfreien Kindertagesstätten, längerem gemeinsamen Lernen und neuer Hochschulfinanzierung.



SPD-NEWS

24.11.2020 17:51 Wahlvorschlag zur Bundestagsvizepräsidentin
SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt.“

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz

17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt.  Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im

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