Wir sind solidarisch mit dem Bündnis Buntes Radebeul

Veröffentlicht am 21.03.2017 in Kommunales

Erst im Stadtrat, jetzt im Netz wuchern die Anschuldigungen gegen das Bündnis, verbunden mit einem Ultimatum von WEM? Die CDU-Fraktion erlaubt sich, einem Verein, mit dem sie in keiner Weise verbunden ist Handlungsanweisungen zu geben.

Dabei sind die Anschuldigungen völlig unhaltbar! Die Autoren des unsäglichen Antrages im Stadtrat vom 15. März täuschen vor, es besser zu wissen als der Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen. In einer Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Verbraucherschutz wird in Bezug auf dessen Antwort - bereits im September 2016 - genommen, in der es heißt, dass sich aus dem Inhalt der Veröffentlichung keine Strafbarkeit ergebe. Das wird unter anderem damit begründet, weil es keine Aufforderung zur Begehung einer Straftat darin gibt.

Vorschlag zur Güte: Statt wahlkampfgefärbte Scheingefechte zu führen, sollte die Union lieber mal die demokratische Gesinnung in den eigenen Reihen betrachten.

Im Unterschied zu den Stadträten Dr. Reusch und Dr. Eppinger sind die Sozialdemokraten in Radebeul und Umgebung solidarisch mit dem Bündnis Buntes Radebeul und danken seinen Mitgliedern für ihre unermüdliche ehrenamtliche Arbeit, die sie im übrigen ohne Unterstützung der Stadt Radebeul tun.

 

Facebook - Profil


News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

Ein Service von info.websozis.de

Wetter-Online

SPD-Newsletter

spd-radebeul-news abonnieren

Powered by de.groups.yahoo.com

Links im Netz

Online Mitglied werden

Endstation Rechts

Counter

Besucher:329189
Heute:24
Online:1

SPD-E-Mail-Gruppe


spd-radebeul abonnieren
Powered by de.groups.yahoo.com